Patentfamilie

Eine Patentfamilie ist eine Gruppe von Patenten und Patentanmeldungen, die alle zwar auf eine Erfindung bezogen sind, allerdings in verschiedenen Ländern. Angefangen wird eine Patentfamilie mit dem ursprünglichen Patentantrag und läuft dann weiter mit allen folgenden internationalen Anmeldungen, mit denselben technischen Informationen. Dieses Konzept ist mittlerweile auch schon ein zentrales Konzept, wenn es um geistiges Eigentum geht. Gegründet wird eine Patentfamilie mit der Erstanmeldung bei einem nationalen Patentamt. Daraufhin bekommt der Anmelder das Recht, innerhalb einer bestimmten Frist (gewöhnlich 12 Monate), ähnliche Anmeldungen in anderen Ländern durchzuführen, welche dann, da sie alle auf derselben Erfindung basieren, eine Patentfamilie gründen. 

 Dabei wird unter 2 Haupttypen unterschieden, die Einfache oder „INPADOC“-Familie und die erweiterte Familie. Die Einfache Familie gruppiert Patente zusammen, die direkt von derselben Prioritätsanmeldung abstammen. Eine Familie, welche erweitert wurde, kann allerdings auch patente enthalten die von weiteren Generationen von Anmeldungen abstammen, solange sich diese auf dieselbe Erfindung beziehen. Patentfamilien helfen können somit gut bei der Patentanalyse helfen, und somit Unternehmen oder Forschern ermöglichen zu verstehen in welchen Ländern ein Wettbewerber Schutz für die jeweilige Erfindung sucht. Ebenfalls können sie genutzt werden um Entwicklung und Verbreitung von Technologien sowie Trends zu verfolgen.