Patentschrift

Die Patentschrift ist ein offizielles Dokument, welches von einem Patentamt ausgegeben wird. Diese enthält genaue Informationen über eine angemeldete Erfindung enthält. So stellt sie den öffentlichen zugänglichen Teil eines Patentantrags dar.

Die Patentschrift muss eine genaue Beschreibung der Erfindung, die Ansprüche sowie das Ausmaß des Patentschutzes enthalten, um anerkannt zu werden. Ggf. könnte sie auch Zeichnungen oder Diagramme enthalten, welche die Erfindung weiter erläutern.

Der Aufbau variiert dabei von Land zu Land nicht stark, sie fängt einer Titelseite an welche typischerweise grundlegende Informationen wie dem Titel der Erfindung, dem Namen des Erfinders und des Anmelders, dem Anmeldedatum und der Patentnummer enthält.

Außerdem enthält sie eine genaue Beschreibung der Erfindung, in welcher geschrieben steht wie man die Erfindung verwendet, und diese bauen kann.

Dazu müssen noch die Ansprüche klar formuliert werden, also der Schutzumfang, da diese festlegen, wie gut der Schutz später einmal sein wird.