Übereinkommen handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen-Eigentums

Es ist ein internationales Abkommen über Immaterialgüterrechte. Das TRIPS-Abkommen wurde im Rahmen der Welthandelsorganisation geschaffen. Es existieren Reglungen für den Schutz und die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte. Diese Mindeststandards werden vom Abkommen festgesetzt.

Bedeutung des TRIPS-Abkommens: 

1. Nationale Behandlung: Alle Bürger der Mitgliedsstaaten müssen gleichbehandelt werden.
2. Meistbegünstigungsklausel: Sie besag, dass Vorteile, die Bürger eines Staates genießen, müssen auch Bürger anderer Vertragsstaaten gewährt werden.
3. Ausgewogener Schutz: Ein Gleichgewicht das zwischen den Interessen von Rechteinhabern und Nutzern geschaffen werden soll.

Das TRIPS-Abkommen regelt verschiedene Rechtsgebiete, dazu gehören:

• Das Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
• Geografische Angaben
• Geschmacksmuster
• Halbleiterschutz
• Schutz von Geschäfts-geheimnissen
• Bekämpfung Wettbewerb-widriger Praktiken

Zu den bedeutsamsten Anforderungen gehören:

• Mindestens 50 Jahre müssen Urheberrechte bestehen.
• Computerprogramme sind wie Literaturwerke urheberrechtlich zu schützen.
• Patente müssen für alle technischen Gebiete zugänglich sein.
• Nationale Ausnahmen wie Fair use unterliegen strengen Einschränkungen.